Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese
Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über meinen
Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen mir Susanne Oschinski,
Dog-Magazine-Design, und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten
unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen
Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen,
unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der
AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch,
wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die
Präsentation und Bewerbung von Artikeln in meinem Online-Shop stellt kein
bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des
Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche
Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen
nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre
Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über meinen Online-Shop abgegebenen Bestellung
unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine
verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der
Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ich Ihre Bestellung durch eine
Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland kann ich bei entsprechendem Porto annehmen..
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa
weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehe ich von einer Annahmerklärung
ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Ich werden Sie darüber
unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich
zurückerstatten.
§ 3 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Eine
Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse.
(2) Die Lieferfrist beträgt, soweit bezahlt, circa fünf (5) Werktage, soweit
nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in
Abs. 3 – mit Vertragsschluss..
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Gemäß § 19 UStG enthält der Rechnungsbetrag keine Umsatzsteuer.
Der Preis versteht sich
zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in meinem Online-Shop
angegeben.
(3) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
§ 5 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der
Kaufpreis und die Versandkosten sind durch Vorkasse zu bezahlen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf mein im
Online-Shop angegebenes Konto überweisen oder per Paypal zahlen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber meinen Forderungen aufzurechnen, es
sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder
unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber meinen Forderungen auch
berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag
geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr
Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in meinem
Eigentum.
§ 7 Gewährleistung
(1) Ich haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
§ 8 Haftung
(1) Ich
haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher
Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen
Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen hafte ich– soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt –
nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und
zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In
allen übrigen Fällen ist meine Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3
ausgeschlossen..
§ 9 Urheberrechte
Ich habe an
allen Bildern, Filme und Texten, die in meinem Online Shop veröffentlicht
werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne meine
ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer
Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt
die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1
getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in
Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die
anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.